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Jochen Stelzer
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Haushaltsentwurf 2008

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Marl, den 14.12.2007

Betr.: Leserbrief zur Ratssitzung vom Donnerstag - Vorlage des Haushaltsplanentwurfes 2008

Der von der Bürgermeisterin Frau Heinrich vorgelegte Haushaltsplanentwurfes 2008 musste den geballten Unmut des Rates hervorrufen, ein anderes Zahlenwerk war auch nicht von ihr zu erwarten. Die positiven Haushaltsentwicklungen sind nicht ihr Verdienst. Sparbemühungen sind nicht erkennbar, nur die Einnahmen sind gestiegen. Zu Recht beschwerten sich Spreche der Ratsfaktionen, dass sich angekündigte Einsparungen nicht wieder fänden.

Ein aussagestarker, aktueller Belegt dafür mag die gemeinsame Elternbeitragstabelle für Kindergärten sein. Das klare Bekenntnis des Fachausschusses gegen die gemeinsame Elternbeitragstabelle für Kindergärten in dreizehn Städten der Region kam bei der Kommunalaufsicht gar nicht gut an. SPD und CDU kritisierten am Donnerstag im Stadtrat, dass Bürgermeisterin Uta Heinrich eine Vorlage in die Gremien gegeben habe, die nach Auffassung der Kommunalaufsicht gar nicht greifen dürfe. Spiegelt sich da Ignoranz, Unwissenheit, Selbstüberschätzung oder Absicht der Bürgermeisterin wider? Gleich was zutrifft, es ist auf jeden Fall und nachdrücklich zu kritisieren
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